Volltextveröffentlichungen (10)

• Justiz Hessen

  § 3a UWG, § 5 I Nr. 3 TMG
  Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

• webshoprecht.de

  Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung und Nennung der Aufsichtsbehörde im Impressum

• damm-legal.de

  Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

• online-und-recht.de

  Bühnen- und Theaterfeuerwerke-Shows müssen im Web-Impressum keine Aufsichtsbehörde nennen

• kanzlei.biz

  Web-Impressum für Feuerwerk-Show muss Aufsichtsbehörde nicht erwähnen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
  Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeitsvermutung; Wettbewerb; Aufsichtsbehörde

• rechtsportal.de

  UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
  Umfang der Informationspflichten gem. § 5 TMG

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Selbstwiderlegung des Verfügungsgrundes durch Zuwarten und Wettbewerbsverstoß durch Angabe der Aufsichtsbehörde im Impressum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ferner-alsdorf.de (Auszüge)

  Einstweilige Verfügung: Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Impressumspflicht: Aufsichtsbehörde ist nur anzugeben wenn erlaubnispflichtige Tätigkeit Gegenstand der Webseite ist

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Dringlichkeitsschädliches Verhalten des Antragstellers

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Dringlichkeitsvermutung bei einer einstweiligen Verfügung kann Antragsteller durch eigenes Verhalten widerlegen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Dringlichkeitsvermutung bei einer einstweiligen Verfügung kann Antragsteller durch eigenes Verhalten widerlegen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Nennung der Aufsichtsbehörde im Web-Impressum

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Muss im Impressum die Aufsichtsbehörde stehen?

Papierfundstellen

• MMR 2016, 526

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamburg, 03.04.2007 - 3 W 64/07

  Keine Beschränkung der Informationspflichten aus § 5 TMG auf kostenpflichtige …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15

  Die Benennung ermöglicht es ihm, dort nachzufragen, ob der Telediensteanbieter eine Erlaubnis für die von ihm angebotenen Leistungen erhalten hat, bzw. ob er sich nachträglich als unzuverlässig erwiesen hat (vgl. OLG Hamburg, Beschl. v. 3.4.2007 - 3 W 64/07, Rn. 8 - juris).
• OLG Hamburg, 12.02.2007 - 5 U 189/06

  Wettbewerbsrecht: Anforderungen an die Beurteilung einer Selbstwiderlegung der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15

  Unerheblich ist, ob er zu diesem Zeitpunkt hieraus auch bereits die zutreffenden rechtlichen Schlüsse gezogen hat (OLG Hamburg, Beschl. v. 12.2.2007 - 5 U 189/06, Rn. 18 - juris;… Köhler in Köhler/Bornkamm, 33. Aufl., § 12 UWG, Rn. 3.15a).

• OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

  Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel, …

  Entscheidend ist dabei allein der Zeitpunkt, zu welchem dem Antragsteller die maßgeblichen Tatsachen bekannt geworden sind (OLG Frankfurt, Urteil vom 28. April 2016 - 6 U 214/15, Rn. 6).
• LG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 6 O 14/21

  "Fliegender Gerichtsstand" bei VWG-Verstoß im Internet

  Die Vermutung der Dringlichkeit gilt als widerlegt, wenn der Verfügungskläger durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (OLG Frankfurt, WRP 2016, 902, Rn. 5).